Nutzungsbedingungen

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge, die zwischen der SPORT1 GmbH, Münchener Straße 101 g, 85737 Ismaning, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München unter HRB 146492, vertreten durch die Geschäftsführer Leif Arne Anders (nachfolgend "SPORT1" genannt), Tel.: 089-96066-1010, Telefax: 089-96066-1009, E-Mail: live@sport1.de Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE813686954 („SPORT1“) und den Nutzern des kostenpflichtigen Dienstes "SPORT1-Livestream" sowie des damit verbundenen Services zustande kommen. Sie definieren die Bedingungen, unter denen die Nutzung des kostenpflichtigen Dienstes "SPORT1-Livestream", der auf der Website http://www.sport1.de bzw. tv.sport1.de abonniert werden kann, erfolgt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden auch dann Gegenstand des Vertrages, wenn die Nutzung oder der Zugriff auf den Dienst "SPORT1-Livestream" außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Wenn Sie mit der Geltung dieser AGB nicht einverstanden sind, kann die Nutzung von "SPORT1-Livestream" nicht erfolgen. Mit der Registrierung erklärt der Nutzer, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert. Damit werden diese AGB Vertragsbestandteil.

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen SPORT1 GmbH für "SPORT1-Livestream"

1. Geltungsbereich; Änderungen der AGB;
1.1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des kostenpflichtigen Dienstes "SPORT1-Livestream", den Sie (nachfolgend: Nutzer) auf der Website http://www.sport1.de bzw. tv.sport1.de abonnieren können. Es handelt sich um eine Dienstleistung von SPORT1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Einzelverträge zwischen den Nutzern und der SPORT1, die die Nutzung des Dienstes "SPORT1-Livestream" zum Gegenstand haben.
1.2. SPORT1 behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen für die Zukunft zu ändern. SPORT1 wird dem Nutzer Änderungen an den AGB per E-Mail mitteilen und ihn dabei darauf hinweisen, dass die Änderungen als angenommen gelten, wenn er nicht binnen vier Wochen den Änderungen widerspricht. Der Nutzer ist verpflichtet, seine E-Mail-Adresse stets aktuell zu halten (s. Ziffer 2.1).
2. Registrierung; Vertragsschluss; Widerrufsrecht
2.1. Um die Dienstleistung zu abonnieren, muss sich der Nutzer registrieren. Damit verpflichtet sich der Nutzer zur richtigen und vollständigen Angabe der bei der Registrierung abgefragten Daten, die von ihm im Falle von Änderungen auf dem jeweils aktuellen Stand gehalten werden. Eine Aktualisierung kann der Nutzer im eingeloggten Zustand unter "Mein Konto" vornehmen. Auf der Website von SPORT1 oder eines sonstigen Dritten ist noch kein rechtsverbindliches Angebot für einen Vertragsabschluss für die Inanspruchnahme von "SPORT1-Livestream" enthalten. Ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrags von "SPORT1-Livestream" geht erst vom Nutzer aus, der dieses Angebot durch die Absendung des ausgefüllten Registrierungsformulars an die SPORT1 abgeben kann.
2.2. Die SPORT1 kann ein vom Nutzer abgegebenes Angebot binnen zwei Wochen annehmen. Der Vertrag kommt dann zustande, wenn binnen dieses Zeitraums unter Annahme des gegenüber der SPORT1 abgegebenen Angebots dem Nutzer an die von ihm im Rahmen des Registrierungsformulars angegebene E-Mail-Adresse eine Bestätigung über die erfolgte Registrierung übermittelt wird.
2.3. Mit Bestätigung der Bestellung durch die SPORT1 per E-Mail kommt ein Vertrag zwischen dem Nutzer und der SPORT1 zustande. In der Bestätigungs-E-Mail wird der Nutzer erneut über sein zweiwöchiges Widerrufsrecht belehrt.
2.4. Widerrufsrecht

Sofern der Nutzer Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, gilt folgendes Widerrufsrecht:

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

SPORT1 GmbH
Münchener Straße 101 g
85737 Ismaning
Tel.: 089-96066-1010
Fax: 089-96066-1009
E-Mail: live@sport1.de

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann (und wird aufgrund des Live-Charakters der Streams in der Regel) dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise:

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

- Ende der Widerrufsbelehrung -
2.5. Die SPORT1 behält sich das Recht vor, die angebotenen Dienste jederzeit zu erweitern, zu verändern und/oder Verbesserungen vorzunehmen, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen der SPORT1 für den Nutzer zumutbar sind. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für den Nutzer sind, z.B. weil neue Funktionalitäten eingeführt wurden.
2.6. Eine Registrierung ist nur einmalig gestattet. Falls Sie Ihr Passwort ver-gessen haben, können Sie über die Funktion "Passwort vergessen?" ein neues setzen.
2.7. Der Nutzer verpflichtet sich, das Passwort auch auf Nachfrage nicht bekannt zu geben. Wir weisen darauf hin, dass Mitarbeiter der SPORT1 oder seiner technischen Dienstleister nicht berechtigt sind, den Nutzer nach seinem Passwort zu fragen.
2.8. Der Nutzer haftet für Schäden, die dadurch entstehen, dass durch sein fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten Dritte von seinem Passwort Kenntnis erhalten. Sollte das Passwort des Nutzers gestohlen worden sein oder erhält er Kenntnis, dass sein Passwort durch Dritte unrechtmäßig genutzt wird, ist die SPORT1 umgehend, möglichst per E-Mail an live@sport1.de, zu benachrichtigen.
3. Nutzungsentgelt

Das Nutzungsentgelt ergibt sich aus der jeweils gültigen Preisliste, welches unter http://www.sport1.de bzw. http://www.tv.sport1.de eingesehen werden kann. Der für den bestellten Zeitraum entfallende Betrag wird – je nach Dienst – entweder mit der Registrierung voll oder monatlich zur Zahlung fällig und – je nach der vom Nutzer gewählten Zahlungsart – vom Konto oder der Kreditkarte des Nutzers eingezogen oder der Mobiltelefonrechnung des Nutzers belastet. Die Rechnung kann der Nutzer im eingeloggten Zustand unter "Mein Konto" abrufen. Weitere Einzelheiten sind der jeweiligen Abo-Webseite zu entnehmen.
4. Pflichten des Nutzers; Systemvoraussetzungen
4.1. Soweit dies für die Inanspruchnahme des Dienstes von "SPORT1-Livestream" erforderlich ist, erhält der Nutzer ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht an den von ihm abonnierten "SPORT1-Livestream"-Inhalten. Der Nutzer ist insbesondere nicht berechtigt, die Inhalte in irgendeiner Weise zu bearbeiten oder öffentlich zugänglich zu machen.
4.2. Die Dienstleistungen dürfen lediglich zu privaten Zwecken genutzt werden. Eine Verwendung für geschäftliche Zwecke ist unzulässig. Insbesondere darf der Nutzer die Dienste nicht nutzen, um für andere Websites, Dienste oder gewerbliche Angebote Werbung zu betreiben.
4.3. Eine problemlose Nutzung ist nur bei Vorhaltung folgender Systemvo-raussetzungen möglich:

  • Rechner-Prozessor: ab 2 GHz
  • Browser: Internet Explorer oder Mozilla Firefox (aktuellste Version) mit Flash Player ab Version 10
  • Internet-Verbindung: ab DSL 2000
  • Internetanschluss im deutschsprachigem Raum (Deutschland, Österreich, Schweiz, Luxemburg, Liechtenstein)
5. Nutzungsberechtigung

Der Nutzer ist ausschließlich zur persönlichen Nutzung der Dienstleistungen berechtigt. Eine Weitergabe der Nutzungsdaten ist unzulässig. Der Nutzer haftet gegenüber der SPORT1 für alle Schäden aufgrund unberechtigter Weitergabe der Nutzungsdaten.
6. Haftung
6.1. Die SPORT1 haftet unbeschränkt

  • bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
  • für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit,
  • nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie
  • im Umfang einer von SPORT1 übernommenen Garantie.
6.2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung von SPORT1 der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden.
6.3. Eine weitergehende Haftung von SPORT1 besteht nicht.
6.4. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe und sonstigen Erfül-lungsgehilfen von SPORT1.
7. Laufzeit; Kündigung
7.1. Der Dienst SPORT1+-Abo (24h-LIVESTREAM SPORT1+) läuft 12 Monate und verlängert sich automatisch um denselben Bestellzeitraum, soweit der Nutzer nicht vier Wochen vor Ablauf des ersten Bestellzeitraums schriftlich kündigt, Email genügt (kuendigung-livestream@sport1.de).
7.2. Sämtliche andere Dienste laufen für den bestellten Zeitraum (mögliche Bestellzeiträume: ein Monat, eine Saison oder ein Jahr). Vor Beendigung des Zeitraums erhält der Nutzer eine E-Mail, in der er auf den Ablauf des Bestellzeitraums hingewiesen wird. Ihm wird darin weiterhin angeboten, den Dienst – gegebenenfalls zu geänderten Konditionen – für einen weiteren auszuwählenden Zeitraum zu abonnieren. Macht der Nutzer von diesem Angebot keinen Gebrauch, so endet die Laufzeit des Dienstes unmittelbar mit Ende des bestellten Zeitraums. Die Archiv-Spiele (Einzelspiele) können längstens bis zum Saison-Ende abgerufen werden. Endet der Bestellungszeitraum vor dem Saison-Ende, sind die Archiv-Spiele nur bis zum Ende des Bestellungszeitraums abrufbar.
7.3. Kommt der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen ganz oder teilweise, trotz Mahnung mit angemessener Fristsetzung, welche auch an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Anschrift erfolgen kann, nicht nach, kann die SPORT1 den betreffenden Dienst fristlos kündigen.

Die Zahlungspflicht des Kunden besteht auch für Nutzungsentgelte, die dadurch entstanden sind, dass Dritte befugt oder unbefugt Inhaltabrufe über den Anschluss des Kunden oder unter Verwendung der Passwörter des Kunden genutzt haben, sofern der Kunde die Nutzung zu vertreten hat.
7.4. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen lassen das Recht sowohl von SPORT1 als auch des Nutzers zur außerordentlichen fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses aus wichtigem Grund unberührt.
8. Technischer Betrieb
8.1. SPORT1 gewährleistet eine Erreichbarkeit des Dienstes von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Dienst aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die SPORT1 nicht zu vertreten hat, über das Internet nicht zu erreichen ist.
8.2. SPORT1 kann den Zugang beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten, die Interoperabilität der Dienste oder der Datenschutz dies erfordern.
9. Datenschutz

Für die SPORT1 ist die Einhaltung der geltenden Datenschutzbestimmungen eine Selbstverständlichkeit. Die SPORT1 nutzt die Daten als datenschutzrechtlich verantwortliche Stelle nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, z.B. zur Durchführung des Vertrages oder um Sie über Waren und Dienstleistungen zu informieren, die Ihren bestellten Waren oder Dienstleistungen ähnlich sind. Sie können einer Nutzung oder Übermittlung Ihrer Daten zu werblichen Zwecken jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen. Hierzu übersenden Sie uns bitte eine E-Mail an die unter Ziffer. 2.4 genannte Adresse. Über dieses Widerspruchsrecht klären wir Sie auch bei der werblichen Ansprache erneut auf.
10. Schlussbestimmungen
10.1. Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und der SPORT1 gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.2. Ist der Vertragspartner Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Auseinandersetzungen aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis sowie der Erfüllungsort für Zahlung, Lieferung und Leistung am Sitz der SPORT1 in München.
10.3. Änderungen und/oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes vereinbart wurde. Dies gilt auch für einen eventuellen Verzicht auf das Schriftformerfordernis. Abweichende Geschäftsbedingungen des Käufers werden nicht akzeptiert.
11. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Klauseln oder Klauselteile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Ismaning, 18. Juni 2012