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Nutzungsbedingungen

Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil aller Verträge, die zwischen der SPORT1 GmbH, Münchener Straße 101 g, 85737 Ismaning, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München unter HRB 146492, vertreten durch die Geschäftsführer Olaf G. Schröder (Vorsitzender), Leif Arne Anders, Robin Seckler (nachfolgend "SPORT1" genannt), Tel.: 089-96066-1010, Telefax: 089-96066-1009, E-Mail: tv@sport1.de, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE813686954 („SPORT1“) und den Nutzern des kostenpflichtigen Dienstes "SPORT1-Livestream" sowie des damit verbundenen Services zustande kommen. Sie definieren die Bedingungen, unter denen die Nutzung des kostenpflichtigen Dienstes "SPORT1-Livestream", der auf der Website http://www.sport1.de bzw. tv.sport1.de abonniert werden kann, erfolgt. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden auch dann Gegenstand des Vertrages, wenn die Nutzung oder der Zugriff auf den Dienst "SPORT1-Livestream" außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt. Wenn Sie mit der Geltung dieser AGB nicht einverstanden sind, kann die Nutzung von "SPORT1-Livestream" nicht erfolgen. Mit der Registrierung erklärt der Nutzer, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen akzeptiert. Damit werden diese AGB Vertragsbestandteil.

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen SPORT1 GmbH für "SPORT1-Livestream"

1.

Geltungsbereich; Änderungen der AGB;

1.1.

Diese Geschäftsbedingungen gelten für die Nutzung des kostenpflichtigen Dienstes "SPORT1-Livestream", den Sie (nachfolgend: Nutzer) auf der Website http://www.sport1.de bzw. tv.sport1.de abrufen können. Der Nutzer kann hierzu  jeweils im Angebot ausdrücklich so bezeichnete Abonnements abschließen oder Einzelabrufe buchen, bei der Bereitstellung der Inhalte  handelt es sich jeweils um die vertragsgegenständliche Dienstleistung von SPORT1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Einzelverträge zwischen den Nutzern und der SPORT1, die die Nutzung des Dienstes "SPORT1-Livestream" zum Gegenstand haben.

1.2.

SPORT1 behält sich das Recht vor, diese Geschäftsbedingungen für die Zukunft anzupassen, soweit dies wegen veränderter Umstände sachlich bedingt ist und den Nutzer nicht schlechter als bei Abschluss des Vertrags stellt. Sachlich bedingt ist eine Änderung insbesondere bei einer für den Vertrag maßgeblich veränderten Rechtslage sowie bei einer Erweiterung oder Änderung der Dienstleistung, soweit diese im Kern erhalten bleibt, und die Änderung der AGB dem Nutzer zumutbar ist. SPORT1 wird dem Nutzer Änderungen an den AGB per E-Mail mitteilen und ihn dabei darauf hinweisen, dass die Änderungen als angenommen gelten, wenn er nicht binnen vier Wochen den Änderungen widerspricht. Der Nutzer ist verpflichtet, seine E-Mail-Adresse stets aktuell zu halten (s. Ziffer 2.1).

2.

Registrierung; Vertragsschluss; Widerrufsrecht

2.1.

Um die Dienstleistung zu beanspruchen, muss sich der Nutzer registrieren. Damit verpflichtet sich der Nutzer zur richtigen und vollständigen Angabe der bei der Registrierung abgefragten Daten, die von ihm im Falle von Änderungen auf dem jeweils aktuellen Stand gehalten werden. Eine Aktualisierung kann der Nutzer im eingeloggten Zustand vornehmen. Auf der Website von SPORT1 oder eines sonstigen Dritten ist noch kein rechtsverbindliches Angebot für einen Vertragsabschluss für die Inanspruchnahme von "SPORT1-Livestream" enthalten. Ein rechtsverbindliches Angebot auf Abschluss eines Nutzungsvertrags von "SPORT1-Livestream" geht erst vom Nutzer aus, der dieses Angebot durch die Absendung des ausgefüllten Registrierungsformulars an die SPORT1 abgeben kann.

2.2.

Die SPORT1 kann ein vom Nutzer abgegebenes Angebot binnen zwei Wochen annehmen. Der Vertrag kommt dann zustande, wenn binnen dieses Zeitraums unter Annahme des gegenüber der SPORT1 abgegebenen Angebots dem Nutzer an die von ihm im Rahmen des Registrierungsformulars angegebene E-Mail-Adresse eine Bestätigung über die erfolgte Registrierung übermittelt wird.

2.3.

Mit Bestätigung der Bestellung durch die SPORT1 per E-Mail kommt ein Vertrag zwischen dem Nutzer und der SPORT1 zustande. In der Bestätigungs-E-Mail wird der Nutzer erneut über sein zweiwöchiges Widerrufsrecht belehrt.

2.4.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
SPORT1 GmbH
Münchener Straße 101g
85737 Ismaning
Tel.: 089-96066-1010
Fax: 089-96066-1009
E-Mail: tv@sport1.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

- Ende der Widerrufsbelehrung –

Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden
Sie es zurück.
An
SPORT1 GmbH
Münchener Straße 101g
85737 Ismaning,
Fax: 089-96066-1009,
E-Mail: tv@sport1.de:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
-Bestellt am (*)/erhalten am (*)
-Name des/der Verbraucher(s)
-Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.

2.5.

Die SPORT1 behält sich das Recht vor, die angebotenen Dienste jederzeit zu erweitern, zu verändern und/oder Verbesserungen vorzunehmen, sofern die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen der SPORT1 für den Nutzer zumutbar sind. Dies ist insbesondere der Fall, wenn die Änderungen ohne wirtschaftliche Nachteile für den Nutzer sind, z.B. weil neue Funktionalitäten eingeführt wurden.

2.6.

Eine Registrierung ist nur einmalig gestattet. Falls Sie Ihr Passwort vergessen haben, können Sie über die Funktion "Passwort vergessen?" ein neues setzen.

2.7.

Der Nutzer verpflichtet sich, das Passwort auch auf Nachfrage nicht bekannt zu geben. Wir weisen darauf hin, dass Mitarbeiter der SPORT1 oder ihrer technischen Dienstleister nicht berechtigt sind, den Nutzer nach seinem Passwort zu fragen.

2.8.

Der Nutzer haftet für Schäden, die dadurch entstehen, dass durch sein fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten Dritte von seinem Passwort Kenntnis erhalten. Sollte das Passwort des Nutzers gestohlen worden sein oder erhält er Kenntnis, dass sein Passwort durch Dritte unrechtmäßig genutzt wird, ist die SPORT1 umgehend, möglichst per E-Mail an tv@sport1.de, zu benachrichtigen.

3.

Nutzungsentgelt

Das Nutzungsentgelt ergibt sich aus der jeweils gültigen Preisliste, welche unter http://www.sport1.de bzw. http://www.tv.sport1.de eingesehen werden kann. Der für den bestellten Zeitraum entfallende Betrag wird – je nach Dienst – entweder mit der Registrierung voll oder monatlich zur Zahlung fällig und – je nach der vom Nutzer gewählten Zahlungsart – vom Konto oder der Kreditkarte des Nutzers eingezogen oder der Mobiltelefonrechnung des Nutzers belastet. Die Rechnung kann der Nutzer im eingeloggten Zustand abrufen. Weitere Einzelheiten sind der jeweiligen Abo-Webseite zu entnehmen.

4.

Pflichten des Nutzers; Systemvoraussetzungen

4.1.

Soweit dies für die Inanspruchnahme des Dienstes von "SPORT1-Livestream" erforderlich ist, erhält der Nutzer ein einfaches, nicht ausschließliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht an den von ihm gewählten "SPORT1-Livestream"-Inhalten. Das Nutzungsrecht erlaubt ausschließlich den Genuss der Inhalte. Andere Arten der Nutzung der bereitgestellten Inhalte sind ausgeschlossen, insbesondere ist der Nutzer nicht berechtigt, die Inhalte in irgendeiner Weise zu bearbeiten oder öffentlich zugänglich zu machen.

4.2.

Die Dienstleistungen dürfen lediglich zu privaten Zwecken genutzt werden. Eine Verwendung für geschäftliche Zwecke ist unzulässig. Insbesondere darf der Nutzer die Dienste nicht nutzen, um für andere Websites, Dienste oder gewerbliche Angebote Werbung zu betreiben.

4.3.

Eine problemlose Nutzung ist nur bei Vorhaltung folgender Systemvoraussetzungen möglich:

  • Rechner-Prozessor: ab 2 GHz
  • Browser: Internet Explorer oder Mozilla Firefox (aktuellste Version) mit Flash Player ab Version 10
  • Internet-Verbindung: ab DSL 2000
  • Internetanschluss im deutschsprachigem Raum (Deutschland, Österreich, Schweiz, Luxemburg, Liechtenstein)

5.

Nutzungsberechtigung

Der Nutzer ist ausschließlich zur persönlichen Nutzung der Dienstleistungen berechtigt. Eine Weitergabe der Nutzungsdaten ist unzulässig. Der Nutzer haftet gegenüber der SPORT1 für alle Schäden aufgrund unberechtigter Weitergabe der Nutzungsdaten.

6.

Haftung von SPORT1

6.1.

Die SPORT1 haftet unbeschränkt

  • bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
  • für die Verletzung von Leben, Leib oder Gesundheit,
  • nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie
  • im Umfang einer von SPORT1 übernommenen Garantie.

6.2.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer Pflicht, die wesentlich für die Erreichung des Vertragszwecks ist (Kardinalpflicht), ist die Haftung von SPORT1 der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

6.3.

Eine weitergehende Haftung von SPORT1 besteht nicht.

6.4.

Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt auch für die persönliche Haftung der Mitarbeiter, Vertreter und Organe und sonstigen Erfüllungsgehilfen von SPORT1.

7.

Laufzeit; Kündigung

7.1.

Die Abo-Dienste des Livestream-Angebots haben eine im Vorfeld angegebene feste Laufzeit, welche sich automatisch um denselben Bestellzeitraum verlängert, soweit der Nutzer nicht vier Wochen vor Ablauf des ersten Bestellzeitraums schriftlich kündigt, Email genügt (tv@sport1.de). Bei Abolaufzeiten von weniger als einem Monat ist eine Kündigung ohne Frist möglich, bei Abolaufzeiten von weniger als zwei Monaten beträgt die Frist zwei Wochen vor Ablauf des ersten Bestellzeitraums.

7.2.

Sämtliche andere Dienste (z.B. kostenpflichtiger Einzelabruf, Pakete mit mehreren kostenpflichtigen Einzelabrufen) laufen lediglich für den bestellten Zeitraum und verlängern sich nicht automatisch. Die Archiv-Spiele (Einzelspiele) können längstens bis sieben Tage nach der Erstausstrahlung abgerufen werden.

7.3.

Kommt der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen ganz oder teilweise, trotz Mahnung mit angemessener Fristsetzung, welche auch an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Anschrift erfolgen kann, nicht nach, kann die SPORT1 den betreffenden Dienst fristlos kündigen.

7.4.

Die Zahlungspflicht des Kunden besteht auch für Nutzungsentgelte, die dadurch entstanden sind, dass Dritte befugt oder unbefugt Inhaltabrufe über den Anschluss des Kunden oder unter Verwendung der Passwörter des Kunden genutzt haben, sofern der Kunde die Nutzung zu vertreten hat.

7.5.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen lassen das Recht sowohl von SPORT1 als auch des Nutzers zur außerordentlichen fristlosen Kündigung des Vertragsverhältnisses aus wichtigem Grund unberührt.

8.

Technischer Betrieb

8.1.

SPORT1 gewährleistet eine Erreichbarkeit des Dienstes von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Dienst aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die SPORT1 nicht zu vertreten hat, über das Internet nicht zu erreichen ist.

8.2.

SPORT1 kann den Zugang beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten, die Interoperabilität der Dienste oder der Datenschutz dies erfordern.

9.

Schlussbestimmungen

Für diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und der SPORT1 gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

10.

Ist der Vertragspartner Kaufmann im Sinne des HGB, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, hat er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland oder ist sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, so ist der ausschließliche Gerichtsstand für alle Auseinandersetzungen aus und im Zusammenhang mit dem Vertragsverhältnis sowie der Erfüllungsort für Zahlung, Lieferung und Leistung am Sitz der SPORT1 in München.

10.1.

Änderungen und/oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform, sofern in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichts anderes vereinbart wurde. Dies gilt auch für einen eventuellen Verzicht auf das Schriftformerfordernis. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht akzeptiert.

10.2.

Salvatorische Klausel

10.3.

Sollten einzelne Klauseln oder Klauselteile dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Ismaning, 01.Dezember 2014